Rechnungsabschluss im Gemeinderat

Personelle Änderungen, eine Fülle an Tagesordnungspunkten und ein positiver Rechnungsabschluss kennzeichneten die erste Gemeinderatssitzung des heurigen Jahres.

Durch den Rückzug von Mag. Iris Thosold, die zu Sitzungsbeginn offiziell verabschiedet wurde, ergaben sich einige personelle Rochaden im Gemeinderat. Vom „Team Erwin Eggenreich“ nominiert wurde Kulturreferent Mag. Oswin Donnerer einstimmig zum neuen 1. Vizebürgermeister gewählt, in den Stadtrat wurde mit zwei Gegenstimmen Sportreferent Christof Prassl gekürt. Auf das frei gewordene Gemeinderatsmandat rückte für das „Team Erwin Eggenreich“ DI Gerd Holzer, der technische Direktor der Stadtgemeinde Weiz, nach. Holzer wurde auch mit dem Referat für Verkehr, Mobilität, Sicherheit und Infrastruktur betraut. Für die ausgeschiedene Gemeinderätin Nina Habe (Wahlbündnis) zog Stefan Nistelberger in den Weizer Gemeinderat ein.

Streitpunkt Stadionumbau

Inhaltlich rief vor allem ein Dringlichkeitsantrag heftige Diskussionen hervor. Beim bereits beschlossenen Umbau des Eingangs- und Kantinenbereichs des Weizer Stadions kommt es nach Ausschreibung der einzelnen Gewerke zu einer deutlichen Kostensteigerung. Waren ursprünglich Gesamtkosten von € 1,81 Mio. veranschlagt so ergeben sich durch die derzeitigen Preissteigerungen im Baugewerbe Mehrkosten von € 420.000. Von Mitgliedern des Wahlbündnisses wurde daraufhin zum wiederholten Mal das Gesamtprojekt als solches in Frage gestellt. Vzbgm. Monika Langs regte an, ein Kontrollgremium aus Vertretern aller Fraktionen ins Leben zu rufen, welches den Stadionumbau von politischer Seite begleiten solle. Ein Großteil der Finanzierung dieses Projektes läuft über das Kommunale Investitionsgesetz zur Bewältigung der Corona-Folgen (KIG 2020). Damit übernimmt der Bund 50 % der Kosten, das Land zusätzliche 25 %. Die nun aufgetretenen zusätzlichen Kosten sollen durch zwei innere Darlehen abgedeckt werden. Schlussendlich wurde das Projekt mit fünf Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

Eröffnungsbilanz und Rechnungsabschluss 

Im Rahmen des Rechnungsabschlusses für das Finanzjahr 2020 muss nach neuem Drei-Komponenten-Haushalt erstmals eine Eröffnungsbilanz erstellt werden, in der sämtliche Vermögenswerte der Gemeinde, wie Grundstücke, Straßenbauten, Gebäude oder Wasser- und Abwasserbauten sowie Beteiligungen und langfristige Forderungen verzeichnet und bewertet sind. Mit berechtigtem Stolz präsentierte Finanzreferent Ingo Reisinger die auf diese Weise ermittelte Bilanzsumme, die den beachtlichen Wert von € 161,11 Mio. aufweist.

Der im Anschluss vom Finanzreferenten präsentierte Rechnungsabschluss 2020 zeigt die Auswirkungen der Corona-Pandemie, die Zahlen des vergangenen Jahres sind dabei erfreulicherweise deutlich günstiger ausgefallen, als ursprünglich befürchtet. So ist der Rückgang der Einnahmen bei Kommunalsteuer und Ertragsanteilen bei weitem nicht so hoch ausgefallen als noch im Nachtragsvoranschlag angenommen. 

Insgesamt beträgt das Nettoergebnis der Stadt Weiz somit fast € 2,8 Mio. und der Gesamtabgang nach Rücklagenabwicklung beläuft sich auf knapp € 640.000 – statt der prognostizierten € 1,7 Mio. Zurückzuführen sei dies darauf, dass man geplante Projekte teilweise verschoben bzw. ihre Laufzeit ausgedehnt habe. Außerdem betonte Bgm. Erwin Eggenreich, dass in den einzelnen Abteilungen der Stadt im Vorjahr der Sparstift angesetzt wurde – allerdings mit Auswirkungen in den Strukturen und nicht beim Personal, was durch den nahezu gleichbleibenden Anteil der Personalkosten am Gesamthaushalt belegt wird. 

Trotz der finanziellen Einbußen wurden auch 2020 zahlreiche Investitionen getätigt und der Status der Stadt als stabiler und wichtiger Partner der heimischen Wirtschaft bestätigt.

Kennzahlen 

Die Kennzahl der Steuerkraftkopfquote der Stadt Weiz ist 2020 auf € 1.895 pro Einwohner*in zurückgegangen. Damit liegt diese statistische Kennzahl im Vergleich zu vielen anderen österreichischen Gemeinden aber nach wie vor im Spitzenfeld. Das gleiche gilt für die frei Finanzspitze, die mit € 6,9 Mio. ebenfalls deutlich über dem prognostizierten Wert liegt.

Schlussendlich wurden die Eröffnungsbilanz und der Rechnungsabschluss 2020 von allen anwesenden Gemeinderatsmitgliedern einstimmig angenommen.