Große Abstände zwischen den
einzelnen Tischen, Mund-/Nase-Masken, ständig frisch desinfizierte Mikrofone
und ein Bürgermeister hinter Pexiglas – es war wahrlich eine denkwürdige
Sitzung des Weizer Gemeinderates. Im Frank-Stronach-Saal des Kunsthauses,
wo bis vor wenigen Wochen noch hochkarätige Kulturveranstaltungen über die Bühne
gegangen sind, tagte am 25. Mai der Weizer Gemeinderat.
Nicht nur formal, sondern auch
inhaltlich beherrschten die Auswirkungen der Pandemie das Sitzungsgeschehen. So
präsentierte Finanzreferent Ingo Reisinger den Rechnungsabschluss des Jahres
2019, nicht ohne den Hinweis darauf, dass sich Corona auch auf die
Finanzsituation der Stadtgemeinde Weiz massiv negativ auswirken wird. Übrigens
wurde der Rechnungsabschluss ein letztes Mal nach dem bisher gewohnten System
von ordentlichem und außerordentlichem Haushalt erstellt.
Ordentlicher Haushalt
Im abgelaufenen Haushaltsjahr stehen Einnahmen von EUR 62.623.161,26
Ausgaben von EUR 58.862.100,37 gegenüber. Traditionell den höchsten Aufwand
machen dabei die Personalkosten mit etwas über € 16 Mio. aus was einem
Prozentanteil von ca. 30 % entspricht.
Außerordentlicher Haushalt
Die im ausgeglichene außerordentliche Haushalt ausgewiesene
Steigerung mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils EUR 40.765.750,99 sind
laut Finanzreferent bereits auf die buchhalterische Anpassung auf die neue
Darstellungsart der VRV 2015 zurückzuführen.
Die Zahlen beweisen aber auch, dass von Seiten der Stadt wieder viel Geld in die
heimische Wirtschaft geflossen ist. Neben den alljährlich anfallenden Ausgaben
für Wirtschafts- und Umweltförderungen sowie für den Straßen-, Wasserleitungs-
und Kanalbau, sind auch finanzielle Mittel in nicht unbeträchtlichem Ausmaß für
die Standortentwicklung am alten Bauhof, neue Fahrzeuge für die Stadtfeuerwehr
(SRF und LKW), die Radfahrstrategie, das „Quartier e“ sowie Projekte der
W.E.I.Z. Immobilien GmbH zur Verfügung gestellt worden.
Umlagen: Sozialhilfeverband, Land
Die Umlage, die an den Sozialhilfeverband abgeführt wurde,
betrug 2019 über EUR 4 Mio., an das Land wurden EUR 2,25 Mio. geleistet. Diese jährlich zu entrichteten Beiträge der Stadt in Millionenhöhe
sind abhängig von der Finanzkraft einer Gemeinde. Mit einer ausgewiesenen
Steuerkraftkopfquote von EUR 1.999 pro Einwohner ist die finanzielle Stärke
unserer Stadt im Jahr 2019 deutlich erkennbar.
Kommunalsteuer, Ertragsanteile
Mit EUR 10,80 Mio. Einnahmen an Kommunalsteuern bleibt dieser
Wert im Vergleich zum Jahr 2018 auf gleichem Niveau. Die Ertragsanteile sind
mit Einnahmen in Höhe von EUR 10,94 Mio. deutlich gestiegen. Gerade bei
diesen Werten werden sich die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie
aber am deutlichsten zeigen, gerechnet wird mit deutlichen Einbußen. Trotzdem
zeigte sich Finanzreferent Reisinger abschließend zuversichtlich, dass die
Stadt Weiz auch aus finanzpolitischer Sicht die Krise halbwegs gut überstehen
werde.
Der Rechnungsabschluss wurde einstimmig angenommen!
COVID-19 Maßnahmenpaket
- Schwimmbad: Durch einstimmige Beschlüsse des Gemeinderates wurden auch weiter Unterstützungsmaßnahmen beschlossen, welche
die Auswirkungen der Corona-Pandemie lindern sollen. So wird es im Weizer
Schwimmbad für die am 29. Mai beginnende Badesaison um 25 % verbilligte
Dauerkarten geben. Für Badegäste mit Hauptwohnsitz in Weiz werden aus
gesundheits- und sozialpolitischen Überlegungen Dauerkarten um weitere 25 %
vergünstigt.
- Betreuungs- und Erziehungseinrichtungen: Für Weizer Musikschüler wird der Elternbeitrag für
die Monate März und April zu 50 % erlassen. Für die Kinder der
Nachmittagsbetreuung werden für die Monate März und April gar keine
Elternbeiträge vorgeschrieben. Damit im Bereich der Kindergärten jene Weizer Eltern
nicht benachteiligt werden, die aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit in
systemrelevanten Berufen in der Zeit des Lock-Downs Betreuungszeiten in den Weizer
Kindergärten und -krippen in Anspruch nehmen mussten, erlässt die Gemeinde für
die Zeit vom 18.4. bis 17.5. die Elternbeiträge, die in diesem Fall nicht vom
Land übernommen worden sind.
